Niehues, Norbert/Rux, Johannes: Schul- und Prüfungsrecht. Band 1: Schulrecht. – München: Verlag C. H. Beck. 4., vollst. neu bearb. Aufl. 2006. XXVI, 329 S., € 38.00 (ISBN 978-3-406-54614-3)

Das Schulrecht ist – aufgrund sich verändernder Anforderungen der Wissensgesellschaft und infolge des politischen Gestaltungswillens – häufig von Änderungen betroffen, die Neuauflagen wie die hier zu besprechende erforderlich machen. Die Vorauflage erschien im Jahr 2000. Sechs Jahre später ist die von Johannes Rux bearbeitete 4. Auflage nicht nur umfangreicher, sondern befasst sich auch mit einer ganzen Reihe neuer Themenfelder. Viele neue Entwicklungen waren aufzuzeigen und ihre Auswirkungen auf das Schulrecht darzustellen. Nicht ohne Folgen für dasselbe blieben etwa die Erkenntnisse aus den PISA-Studien, die Probleme bei der Beschulung von Kindern mit Migrationshintergrund, die wachsende Zahl von schulpflichtigen Kindern muslimischen Glaubens sowie das Erkennen der Bedeutung frühkindlicher Bildung. Johannes Rux nimmt sich der daraus folgenden Neuerungen im Schulrecht kenntnisreich und mit großer Ausführlichkeit an. Überwiegend beantwortet er aktuelle schulrechtliche Fragestellungen auf der Grundlage herrschender Auffassungen. So teilt Rux die Ansicht, dass es sich beim Religionsunterricht um einen zwingend bekenntnisgebundenen Unterricht handelt und ein Unterricht, der die Bekenntnisbindung aufgibt, kein Religionsunterricht mehr ist (S. 72 ff.). Und zu der Frage eines Grundrechts auf Religionsunterricht nimmt er an, dass das Grundgesetz insoweit nur den Religionsgemeinschaften ein subjektives Recht gewährt, nicht jedoch Schülern und ihren Eltern. Vereinzelt weicht Rux aber auch von der jeweiligen Mehrheitsauffassung ab. So vertritt er zur Frage der Grundrechtsberechtigung von Lehrern die These, Lehrkräfte könnten sich in Bezug auf ihr Verhalten im Zusammenwirken mit Schülern nicht auf Grundrechte berufen (S. 155 u. 246). Wenn ein Verhalten bei Gelegenheit der Dienstausübung in Frage steht, wird das mehrheitlich – wohl zu Recht – anders gesehen, nicht zuletzt vom Bundesverfassungsgericht. Dem Autor ist an dieser Stelle allerdings zuzugeben, dass die Trennlinie zwischen Grundrechtsberechtigung und Grundrechtsverpflichtung von Lehrern, wenn sie in der Schule tätig sind, schwierig zu ziehen ist.

Insgesamt bietet das Buch eine gut lesbare und profunde Darstellung des geltenden Schulrechts, die den aktuellen Wissens- und Diskussionsstand sorgfältig dokumentiert. Wie schon in der Vorauflage wird auf alle wichtigen Fragen der Schulpflicht, der Leistungsbewertung, der Unterrichtsgestaltung, der Organisation und Finanzierung des Schulwesens sowie Fragen des Rechtsschutzes im Schulverhältnis eingegangen.

Thorsten Anger